Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Breitbanderschließung Dürrbrunn - Sachstand und Vergabe der Projektierung an ein Planungsbüro

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.11.2013   2013/GR/016 
Beschluss:beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Der Vorsitzende erteilt GR Brehm das Wort, der die Initiative zur Breitbanderschließung des Ortsteiles Dürrbrunn seitens der Gemeinde Unterleinleiter betreut.

 

Er informiert den Gemeinderat über den Sachstand der Breitbanderschließung in Dürrbrunn und konkret über den Ausgang eines Informationsgespräches, u. a. mit dem Breitbandberater der Fa. M-Net sowie dem Leiter der Stadtwerke Ebermannstadt. Ziel dieses Gespräches war es, die entstehenden Kosten der Breitbanderschließung Dürrbrunn zu eruieren sowie eine konkrete Zeitachse festzulegen.

 

Lt. GR Brehm ist die Bedarfserhebung von Unternehmen in Dürrbrunn soweit durchgeführt. Das Ziel der Gemeinde Unterleinleiter muss es sein, den Ortsteil nachhaltig und zeitnah mit schnellem Internet zu versorgen, um die Attraktivität für Gewerbe und private Haushalte weiterhin zu gewährleisten. Nachdem es sehr schwierig ist, die Projektierungsphasen innerhalb der 19 Punkte als Nebentätigkeit konsequent durchzuführen, hat GR Brehm um die Hilfe von Fachleuten gebeten. Zudem hat er die Fachleute um eine Einschätzung der möglichen Kosten sowohl für die Projektierung und Planung als auch für die Verlegung der Leitungen sowie für die Netzinfrastruktur und den Betrieb des Netzes gebeten.

 

Lt. Auskunft des Breitbandberaters ist die Umsetzung der Projektierung in dieser Größenordnung ohne ein Planungsbüro nicht machbar. Eine ordentliche und fehlerfreie Abhandlung des 19-Punkte Plans des Bayer. Breitband-Förderprogramms ist aber für die Förderung unerlässlich. Ein Planungsbüro, das mit dieser Sache vertraut ist, sollte von der Gemeinde Unterleinleiter in jedem Fall beauftragt werden, um nicht wertvolle Fördergelder zu verlieren. Es sind dem Breitbandberater in Bayern auch keine Kommunen bekannt, die dieses Projekt selbst betreuen.

 

Eine erste Kostenschätzung für das Projekt ergab folgende Beträge:

 

Planungskosten:              ca.   10.000,00 €

Leitungskosten:               ca. 300.000,00 €

Einrichtungskosten:        ca.             50.000,00 €

Gesamt:                        ca. 360.000,00 €

 

Bei einer angenommenen Förderquote von 60 % kann bei diesen Kosten ein Betrag von 210.000,00 € über die staatliche Förderung eingeplant werden. Somit verbliebe bei der Gemeinde Unterleinleiter für den Breitbandausbau des Ortsteiles Dürrbrunn eine Restsumme von ca. 150.000,00 €. Es besteht allerdings auch die Möglichkeit, dass die Förderung höher ausfällt, je nach Zuteilung bis zu 80 %.

 

Eine genaue Kostenangabe kann aber erst erfolgen, wenn ein Planungsbüro für das Verfahren beauftragt ist, welches die genauen Kosten im Rahmen des Vergabeverfahrens ermittelt.

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass bereits drei Angebote von Planungsbüros zur Durchführung der Projektierung der Breitbanderschließung des Ortsteiles Dürrbrunn bei der Gemeinde Unterleinleiter eingegangen sind.

 

Er stellt diese vor:

 

1. Planungsbüro Corwese, Seefeld                 4.165,00 € (brutto)

2. IK-T, Regensburg                                      5.307,40 € (brutto)

3. FEZ, Neumarkt i. d. OPf.                          6.545,00 € (brutto)

 

Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, die Kosten für das Planungsbüro in jedem Fall zu investieren, um vorerst eine genauere Einschätzung der Gesamtkosten zu bekommen. Wenn die genauen Gesamtkosten feststehen, wird endgültig über die Umsetzung des Projekts entschieden. Falls das Gesamtprojekt aufgrund zu hoher Kosten oder zu geringer Förderung nicht realisiert werden kann, können die während der Planung erörterten Erkenntnisse auch der Umsetzung zukünftiger Projekte dienen. Die Investition ist also auch in diesem Fall nicht vergebens.

 

         Der Gemeinderat beschließt, das Planungsbüro Corwese, Seefeld mit der Projektierung der Breitbanderschließung des Ortsteiles Dürrbrunn der Gemeinde Unterleinleiter zu beauftragen und das Förderverfahren zu betreuen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Fa. Corwese nach zu verhandeln um einen Preisnachlass zu erwirken, da bereits einige Schritte des 19-Punkte-Plans abgearbeitet wurden.


Abstimmungsergebnis: 12 : 0