TOP Ö 2: Kommunales Energieeffizienznetzwerk im Landkreis Forchheim - Information und Beschlussfassung

Ausgangslage:

Erfahrungen aus geförderten Energieeffizienznetzwerken von Unternehmen haben gezeigt, dass durch die enge und kontinuierliche Zusammenarbeit mehrerer Partner Effizienzpotenziale besonders leicht, wirtschaftlich und nachhaltig erschlossen werden können. Ähnliche positive Effekte werden von der kommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Energie- und Ressourceneffizienz erwartet. Hierzu existiert beim Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle ein attraktives Förderprogramm für Kommunen. Hauptziel des 3-jährigen Projektes ist die Energie- und Kosteneinsparung bei kommunalen Gebäuden. Das Projekt, was durch das Büro Energie und Klima am Landratsamt Forchheim initiiert wurde und vom Institut für Energietechnik an der OTH Amberg/Weiden (IfE GmbH) umgesetzt sowie begleitet wird, basiert auf zwei Säulen:

 

1. Säule - Energietechnische Beratung

Im Rahmen einer ingenieurtechnischen Beratung können die Kommunen eigene Energie- und Einsparungsprojekte vorantreiben und mit fachlicher Hilfe umsetzen. Diese ingenieurtechnische Beratungsleistung wird im ersten Jahr mit 70% und in den beiden Folgejahren mit 50% gefördert (Nettoförderung). Kommunen kommen so kostengünstig an eine energietechnische Beratung, insbesondere bei Projekten, die sowieso ins Haus stehen, wie die regelmäßige Erstellung von Energieausweisen für die eigenen Gebäude, oder bei Maßnahmen, bei denen ein Projektentwurf (z.B. Gebäudesanierung) konkretisiert werden soll. Die Gemeinden haben ähnliche Herausforderungen oder Problemstellungen, beispielsweise: Die Stromkosten in den Kläranlagen oder bei der Wassergewinnung sind sehr hoch - hier können durch die energietechnische Beratung zum Beispiel Eigenstromlösungen erarbeitet werden. Ebenso können wir Sanierungsmaßnahmen in den Kommunen voranbringen, da auch die Beantragung weiterer investiver Fördermittel ein Teil der Beratungsleistung sind. Durch die Zusammenarbeit können die Teilnehmer voneinander lernen, erhalten Umsetzungsbeispiele aus der eigenen Nachbarschaft und können von positiven oder negativen Erfahrungen profitieren. Ein übergreifendes Thema kann auch die Klärschlammentsorgung sein, die alle Kommunen betrifft.

Die Gemeinden können den finanziellen und zeitlichen Umfang der Beratungsleistung frei bestimmen bzw. untereinander Stundenkontingente tauschen. So können auch Maßnahmen betreut werden, die im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit erst noch entstehen. Die Projektlaufzeit von 3 Jahren gewährleistet eine Kontinuität, die in anderen Beratungsleistungen nicht gegeben ist. Investive Maßnahmen sind nicht Teil der Förderung, aber deren Vorbereitung und Teilbegleitung.

 

2. Säule - Netzwerkarbeit

Die zweite Säule ist die kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen den Kommunen im Netzwerk, die ebenfalls durch das IfE betreut wird. Hier werden regelmäßig Netzwerktreffen zu spezifischen Themen stattfinden. Im kollegialen Austausch sollen Effizienzpotenziale besonders leicht, wirtschaftlich und nachhaltig erschlossen werden können. Nicht jede Gemeinde muss „das Rad neu erfinden“, das spart Kosten und Aufwand. Kommunen sollen durch die Aktivitäten der anderen Netzwerkteilnehmer hinsichtlich der Möglichkeiten sowie der Durchführbarkeit sensibilisiert und gegebenenfalls von der nachhaltigen Rentabilität von Maßnahmen überzeugt werden

Die Förderung soll über den Aufbau von Netzwerken sowie deren Betrieb im Förderzeitraum hinaus bewirken, dass sich die entstandenen Netzwerke auch nach Auslaufen der Förderung dauerhaft erhalten und die Netzwerkakteure in ihren Kommunen kontinuierlich weitere Maßnahmen realisieren.

 

Antragsverfahren

Das Antragsverfahren für ein kommunales Energie-Effizienznetzwerk ist mehrstufig. Nachdem eine Mindestanzahl von Kommunen ihr Interesse schriftlich bekundet hat und den Sammelantrag abgegeben hat, entscheidet das BAFA über die Förderfähigkeit. Im Zuge dessen Zustimmung können die Gemeinden über die verbindliche Teilnahme entscheiden (Gremienbeschluss), erst danach wird die Förderzusage des BAFA bindend. Nachträglich können Gemeinden dem Netzwerk nicht mehr beitreten, außer eine andere Kommune tritt von der Interessensbekundung zurück.

Noch zum Ende des letzten Jahres haben 21 Gemeinden und ein Abwasserzweckverband aus dem Landkreis Forchheim sowie zwei Nachbarkommunen aus Nachbarlandkreisen Interessensbekundungen zum Aufbau eines kommunalen Energieeffizienznetzwerkes beim BAFA eingereicht. Die kurzfristige Abgabe der Interessenbekundungen wurde aus fördertaktischen noch in 2017 vollzogen. Die Abwicklung des Antragsverfahrens übernimmt das IfE.

Die Gemeinde Unterleinleiter hat ebenfalls sein Interesse bekundet.

Die entsprechende Gremiendiskussion zur verbindlichen Teilnahme kann in den Kommunen sowohl vor, als auch nach der Interessensbekundung erfolgen. Nach dem Eingang der Fördergenehmigung braucht das IfE die vertraglich fixierte Zusage zur Netzwerkteilnahme. Die Beschlüsse können in nächster Zeit getroffen werden und sollten zum offiziellen Netzwerkauftakt (25.06.2018) vorliegen.

Der Zuwendungsbescheide über 235.187,50€ und 308.650,00€ für folgende Kommunen sind bereits eingetroffen: Stadt Ebermannstadt, Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Trubachtal, Gemeinde Obertrubach, Gemeinde Weißenohe, Markt Egloffstein, Markt Hiltpoltstein, Markt Igensdorf, Stadt Gräfenberg, Stadt Pottenstein, Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Obere Schwabach, Gemeinde Altendorf, Gemeinde Dormitz, Gemeinde Effeltrich, Gemeinde Hallerndorf, Gemeinde Heroldsbach, Gemeinde Hetzles, Gemeinde Kleinsendelbach, Gemeinde Unterleinleiter, Gemeinde Wiesenthau, Markt Eggolsheim, Markt Neunkirchen a. Brand.

 

Eigenbeteiligung und Verträge

Der Dienstleistungsvertrag zwischen Kommune und IfE zur energietechnischen Beratung regelt die Ausarbeitung eines Maßnahmenkataloges zur Energieeinsparung und Steigerung der Energieeffizienz mit anschließender Umsetzungsbegleitung bzw. der Detailausarbeitung von Schwerpunktprojekten während der 3-jährigen Projektlaufzeit. Gemäß des Kostenplanes beträgt der kommunale Eigenanteil im 1. Jahr 4.800,00 € netto, im 2. Jahr 4.000,00 € netto und im 3. Jahr 4.000,00 € netto. (Annahme: 20-10-10 Ing.-Personentage). Die Kosten für die energietechnischen Beratung (ITB) richtet sich nach den in Anspruch genommenen Leistungen und ist somit variabel. Kommunen können Stundenkontingente innerhalb des Netzwerkes „tauschen“, da gegenüber dem BAFA der Stundenaufwand des gesamten Netzwerkes relevant ist. Als Kalkulationsbasis und im Antragsverfahren werden die vorgestellten Stundenkontingente je Kommune veranschlagt.

Der zweite Vertragsteil regelt die Arbeit der Moderation und des Netzwerkmanagements zur Sicherstellung des kontinuierlichen Austausches aller Partnerkommunen. Des Weiteren erfolgt ein Projektmonitoring, die Öffentlichkeitsarbeit, die Organisation aller 12 Netzwerktreffen bzw. die Berichterstattung gegenüber dem Fördermittelgeber. Ihr jährlicher Eigenanteil beträgt 750,00 € netto im ersten Jahr und 1.200,00 € netto im zweiten und dritten Jahr. An den Netzwerktreffen nehmen der/die BürgermeisterInnen und/oder die entsprechenden VerwaltungsmitarbeiterInnen teil.

 

Abb. 1: Kurzübersicht

 

Erfahrung und Beispiele

Derzeit betreut das IfE mit seinen 30 Mitarbeitern 12 kommunale Energieeffizienznetzwerke.

Das Landratsamt Forchheim und die Stadt Forchheim sind seit 2016 ebenfalls Mitglied in einem der ersten kommunalen Netzwerke in Deutschland. Folgende Projekte werden im Rahmen des Netzwerkes für das Landratsamt bearbeitet: Prüfung eines Nahwärmeverbundes am Landratsamt mit Verbindung zu den Gymnasien, Einbindung von Blockheizkraftwerken (BHKW) in die Wärme- und Stromerzeugung des Landratsamtes am Streckerplatz und den Gymnasien, Umstellung der Wärmeversorgung des Kreisbauhofes auf Hackschnitzel aus Straßenbegleitgrün, LED-Umrüstung der Beleuchtung am Wildpark Hundshaupten und am Kreisbauhof, Projektskizze zur Umstellung der Wärmeversorgung Wildpark auf Biomasse aus der Parkpflege, Begleitung von Ausschreibungen und Förderanträgen.

 

Sachverhalt während des Sitzungsverlaufes:

Herr Bigge teilt mit, dass der Landkreis Forchheim bereits seit 2 Jahren Mitglied eines Energieeffiziensnetzwerk ist und stellt kurz vor, welche Maßnahmen in dieser Zeit umgesetzt wurden. Anschließend stellt Herr Conrad vom Institut für Energietechnik (IfE) das Projekt und die Möglichkeiten für eine Gemeinde vor. Er betont dabei das 2-Säulen-Prinzip, zum einem, die jährlichen 4 Netzwerktreffen mit kontinuierlichem Erfahrungsaustausch und zum anderen die individuelle Beratung bei Umsetzung von gemeindlichen Maßnahmen.
Nur bei den  Kosten für die Energietreffen handelt es sich um Fixkosten, diese belaufen sich im ersten Jahr auf 750,00 € und im zweiten und dritten Jahr auf jeweils 1.200,00 €. Die weiteren Kosten berechnen sich nach der tatsächlichen Inanspruchnahme. Das Energienetzwerk läuft 3 Jahre und sollten gemeindlichen Maßnahmen noch nicht komplett in diesem Zeitraum abgewickelt sein, so wird seitens der IfE die Betreuung noch gewährleistet. Aktuell ist nicht bekannt, ob die Förderung nach 3 Jahren verlängert wird.

Für die Gemeinde sind aktuell folgende Maßnahmen vorstellbar:
Pumpen der Wasserversorgung, Turnhallenbeleuchtung und Straßenbeleuchtung

Seitens des Gremiums besteht aber noch Beratungsbedarf und daher wurde beschlossen, da auf Grund der Tatsache, dass erst zum 25.06.2018 der vorliegenden Vertrag unterzeichnet werden muss und am 21.06.2018 die nächste Gemeinderatssitzung stattfindet, die Beschlussfassung auf die nächsten Sitzung zu verschieben.