TOP Ö 6: Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1.       GR Preller:

Bürger von Unterleineiter haben mich darum gebeten anzufragen, ob Möglichkeiten bestehen den Radverkehr im Bereich „Wiesenweg“ zu verlangsamen. Die Radfahrer sind teilweise sehr schnell unterwegs und stellen eine Gefahr für spielende Kinder dar.

Antwort des Vorsitzenden, nach kurzer Diskussion im Gemeinderat:

Eine solche Möglichkeit ist nicht vorhanden, da es sich um eine Ortsstraße handelt, die nicht als Radweg gewidmet ist. Eine Begrenzung des Radverkehrs würde zu einer Verlagerung in den Bereich „Am Anger“ führen, was nicht zielführend wäre. Durch die beiden existierenden Durchfahrtsmöglichkeiten „Am Anger“ und „Wiesenweg“ teilt sich der Radverkehr auf.

 

2.      GRin Meier-Braungardt:

In der letzten Sitzung wurde angemahnt, dass im Bereich des öffentlichen Parkplatzes am Friedhof ein abgemeldeter Pkw ohne Nummerschilder widerrechtlich abgestellt ist. Wie ist hier der aktuelle Stand?

Antwort des Vorsitzenden:

Es konnte erst kürzlich in Erfahrung gebracht werden, wem der Pkw gehört. Ich werde mit dem Eigentümer in Kontakt treten und ihm unter Fristsetzung die kostenpflichtige Entfernung durch die Polizei androhen.

 

3.      GR Eberlein:

Bei der Baumaßnahme Baumann im Bereich Störnhofer Berg 10 soll die Straße „Glasenleite“ als Bauraum mit beansprucht und deshalb gesperrt werden. Hat der Bauherr entsprechendes beantragt?

Antwort des Vorsitzenden:

Nein, es ist kein Antrag eingegangen. Einem solchen Antrag würde in der Form auch nicht entsprochen werden können.