TOP Ö 2: Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) - Beteiligung Gemeinde Unterleinleiter

Beschluss: beschlossen

Interkommunale Zusammenarbeit:

In den vergangenen 2 Jahren fanden regelmäßige Treffen der Bürgermeister aus den Nachbarkommunen statt. Gegenstand dieser Treffen ist der regelmäßige Austausch und die Abstimmung gemeinsamer Aktivitäten. Grundsätzlich ist man sich einig, dass man enger zusammenarbeiten möchte und die Aktivitäten der Kommunen miteinander verzahnen will und Synergien ausnutzen möchte.

 

Erläuterung ILE:

Immer mehr Gemeinden erkennen, dass viele ihrer Probleme in der Gemeinschaft mit anderen Gemeinden besser zu lösen sind als allein. Nach dem Motto „Gemeinsam sind wir stärker!“ entschließen sich benachbarte Gemeinden im ländlichen Raum freiwillig zur Zusammenarbeit, um sich gegenseitig zu ergänzen. Sie setzen sich dabei zum Ziel, Einsparmöglichkeiten zu erschließen und Projekte, die sie alleine nicht realisieren können, gemeindeübergreifend in ökonomisch, ökologisch und sozial besonders nachhaltiger Weise zu planen und auszuführen. Die Ämter für Ländliche Entwicklung unterstützen mit der Integrierten Ländlichen Entwicklung dabei die Zielsetzungen der Gemeinden auf der Planungsebene durch ein Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK), um die Entwicklungsaktivitäten zu koordinieren. Gleichzeitig wird für die Umsetzung der Einsatz anderer Programme zielgerichtet aufeinander abgestimmt. Bei der Umsetzung des ILEK können Gemeinden durch Umsatzbegleitung unterstützt werden. Sie hilft dabei im Sinne einer integrierten Entwicklung, Programme und Instrumente auch anderer Ressorts mit ins Boot zu holen.

 

Die Vorteile gemeindeübergreifenden Handelns sind vielfältig und offensichtlich:

-          Integrierte ländliche Entwicklung steigert die Lebens- und Standortqualität in der Region und gibt damit Entwicklungsimpulse für jede Einzelgemeinde sowie Gemeindeverbund.

-          Zu den aktuellen Herausforderungen wie Energiewende, demografischer Wandel oder Innenentwicklung der Dörfer werden gemeinschaftlich effiziente Lösungen gefunden.

-          Die Kommunen partizipieren durch wirtschaftliche Belebung und einer verbesserten Arbeitsplatzsituation an höheren Steuereinnahmen als Folge gesteigerter regionaler Wertschöpfung.

-          Die Gemeinden sparen Kosten und verringern den Flächenverbrauch, da sich gemeindliche Einrichtungen gegenseitig ergänzen oder am jeweils günstigsten Standort des Gemeindeverbundes neu entstehen.

-          Die Infrastruktur wird gemeindeübergreifend verbessert – beispielsweise durch eine Optimierung der Verkehrswege einschließlich des öffentlichen Personennahverkehrs.

-          Anliegen der Landwirtschaft werden unterstützt, etwa beim Ausbau von Wegen sowie bei der Erschließung zusätzlicher Einkommensquellen aus Direktvermarktung, Urlaub auf dem Bauernhof und durch Übernahme von Dienstleistungen beim Unterhalt von Wegen oder bei der Landschaftspflege.

-          Die Kommunen unterstützen sich gegenseitig in Fragen soziokultureller Anliegen, indem sie zum Beispiel Gemeinschaftseinrichtungen schaffen, einen gemeinsamen Veranstaltungskalender veröffentlichen oder gemeinsame soziale und kulturelle Projekte entwickeln und realisieren.

-          Sie betreiben gemeinsames Marketing, indem sie z. B. Informations- und Werbematerial konzipieren, herstellen und verteilen, Internetauftritte erarbeiten oder auf Messen präsentieren.

 

Ein Zusammenschluss ist entweder informell oder privatrechtlich geregelt oder nach den Bestimmungen des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit möglich.

 

Ablaufplanung:

1.   Vorbereitungsphase

Gemeindeparlamente bekunden grundsätzliches Interesse an ILE

Amt für Ländliche Entwicklung informiert und motiviert die Gemeinden

Aufgabenstellung klären und Handlungsfelder festlegen

Gemeindeparlamente beschließen die Zusammenarbeit der Kommunen

Weiter Akteure aus Gemeinden, Wirtschaft, Verbänden, Politik und Verein gewinnen

 

2.   Konzeptphase

Beauftragtes Büro erarbeitet Konzept zur ILE

Ablauf und Organisation strukturieren

Aufgabenstellung und Handlungsfelder konkretisieren

Entwicklungsstrategien zu Handlungsfeldern erarbeiten und zusammenführen

Gemeindeparlamente beschließen ILEK

 

3.   Umsetzungsphase

Prioritäten der Umsetzung festlegen

Maßnahmekonzepte zu den Entwicklungsstrategien erarbeiten

Gemeindeparlamente beschließen Maßnahmen

Einzelobjekte / Maßnahmen umsetzen

 

Anmerkung:

Die Vorbereitungsphase beinhaltet einen sogenannten Vitalitätscheck. Mit dem Vitalitäts-Check 2.0 (VC 2.0) stellt die Verwaltung für Ländliche Entwicklung Gemeinden und Planern ein Instrument zur Verfügung, das alle Aspekte der Innenentwicklung berücksichtigt. Im Sinn einer umfassenden Gemeindeentwicklung werden dabei sowohl die einzelnen Ortsteile und die Gemeinde als Ganzes sowie ihre interkommunalen Anknüpfungspunkte betrachtet. Der VC 2.0 konzentriert sich dabei auf ausgewählte relevante Themenfelder, die die speziellen örtlichen Voraussetzungen und Herausforderungen bei der Innenentwicklung beschreiben:

 

  • Bevölkerungsentwicklung
  • Flächennutzung, Siedlungsstruktur und Bodenpolitik
  • Versorgung und Erreichbarkeit
  • bürgerschaftliches Engagement
  • Wirtschaft und Arbeitsmarkt.

 

Gemeinden und Planer können mit dem VC 2.0 vielfältige amtliche Datenquellen nutzen, um sich schnell und unkompliziert einen Überblick ihres Lebensumfeldes zu verschaffen. Der VC 2.0 integriert die Flächenmanagement-Datenbank, die das Bayerische Landesamt für Umwelt entwickelt hat.

Der VC 2.0 liefert mit seiner umfassenden Bestandserfassung auf objektiver Datenbasis rasch Hinweise auf relevante Handlungsfelder und bietet wesentliche Grundlagen für den Planungsprozess zur Innenentwicklung. Die Bewertung und Interpretation erfordert einen breiten Diskussionsprozess der betroffenen Akteure vor Ort, die dabei mit fachlicher Expertise durch Planer, Vertreter der Ländlichen Entwicklung und anderer Verwaltungen unterstützt werden.

 

Weitere Vorgehensweise:

Das ALE, Herr Kießling und Bürgermeister der Gemeinden Heiligenstadt, Unterleinleiter, Waischenfeld, Wiesenttal, Ebermannstadt, Weilersbach, Pretzfeld, Kirchehrenbach, Wiesenthau, Egloffstein, Obertrubach, Leutenbach und Pinzberg haben bereits Gespräche bezüglich einer möglichen interkommunalen Zusammenarbeit geführt.

Das ALE schlägt nun den Gemeinden die Teilnahme der Bürgermeister an einem Grundseminar in der Schule für Landentwicklung Klosterlangheim vor. 

 

Dieses soll am 03. und 04.06.2016 stattfinden. Hierzu bittet das ALE um einen Beschluss der Räte, die hierdurch ein grundsätzliches Interesse an einer interkommunalen Zusammenarbeit bekunden sollen.

 

Finanzierung:

Die Höhe der Förderung für die Erarbeitung integrierter ländlicher Entwicklungskonzepte beträgt 75 %. Die weiteren Kosten werden von den teilnehmenden Gemeinden gemeinsam getragen.

 

Beschluss:

Die Gemeinde Unterleinleiter bekundet ihr grundsätzliches Interesse an einer interkommunalen Zusammenarbeit und Gründung einer ILE mit den Nachbarkommunen. Durch den Besuch des Grundseminars in Klosterlangheim durch den 1. Bürgermeister sollen hierzu nähere Informationen zu den Möglichkeiten und Vorteilen eingeholt werden.


Abstimmungsergebnis: 11 : 0